Öffnungszeiten Rathaus
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Kontakt Mitarbeiter

Hier finden Sie Ihre Ansprechpartner der Rathausverwaltung mit den jeweiligen Aufgabenbereichen

Höllring, Christiane

Amt 2: Kämmerin
Sachgebiete

Zu den Aufgaben der Kämmerei gehört in erster Linie die Erstellung und der Vollzug des Haushaltsplanes mit Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt. Hierzu gehören auch gemeindliche Beteiligungen, die Vermögens-, Schulden- und Liegenschaftsverwaltung bebauter Grundstücke.

Zu den Aufgaben gehören ferner die Leitung des Schulverbandes und der ÖPNV.

 

 

Aufgaben

Die notwendige Beförderung der Schüler auf dem Schulweg bei

  • öffentlichen Grund-/Mittel- und Förderschulen;
  • öffentlichen oder staatlich anerkannten privaten Realschulen, Gymnasien, Berufsfachschulen (ohne Berufsfachschulen in Teilzeitform), zweistufigen Wirtschaftsschulen und drei- bzw. vierstufigen Wirtschaftsschulen bis einschließlich Jahrgangsstufe 10 sowie
  • öffentlichen oder staatlich anerkannten Berufsschulen mit Vollzeitunterricht

wird von den Aufgabenträgern der Schülerbeförderung organisiert und finanziert.

Aufgabenträger sind für die öffentlichen Grund-/Mittel- und Förderschulen die Gemeinden und Schulverbände; die übrigen Schulen die Landkreise und kreisfreien Städte, in denen der Schüler seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

 

Die Mittagsbetreuung liegt in kommunaler oder freier Trägerschaft und gewährleistet eine verlässliche Betreuung der Kinder nach dem Unterrichtsende bis etwa 14.00 Uhr. Es handelt sich um ein sozial- und freizeitpädagogisch ausgerichtetes Betreuungsangebot. Das Anfertigen von Hausaufgaben ist auf freiwilliger Basis möglich.

Unter denselben Voraussetzungen wie die Mittagsbetreuung bis etwa 14.00 Uhr kann auch eine verlängerte Mittagsbetreuung mit Betreuungszeiten bis mindestens 15.30 Uhr und mit einer verlässlichen Hausaufgabenbetreuung angeboten werden.

Sachgebiet

Verwaltung gemeindlicher Darlehen und Rücklagen, inkl. gewährter Darlehen und Bürgschaften

Sachgebiet

Die Kameralistik stellt auf Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr und damit auf eine Liquiditätsbetrachtung ab.

Inhalt, Anlagen und Bestandteile des Haushalts richten sich nach dem Buchungssystem. Sie sollen einen Überblick über den Stand und die Entwicklung der Haushaltswirtschaft der Kommune geben und die Kommune in die Lage versetzen, ihre Verwaltung zu steuern.

Der Haushaltplan ist die verbindliche Grundlage für die Haushaltswirtschaft der jeweiligen Kommune; er muss ausgeglichen sein. Der Haushaltsplan enthält alle im Haushaltsjahr für die Erfüllung der Aufgaben voraussichtlich

  • zu erwartenden Einnahmen und zu leistenden Ausgaben (bei Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der Kameralistik),
  • benötigten Verpflichtungsermächtigungen.

Der Haushaltsplan besteht bei einer Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der Kameralistik aus:

  • dem Gesamtplan,
  • den Einzelplänen des Verwaltungshaushalts und des Vermögenshaushalts,
  • den Sammelnachweisen und
  • dem Stellenplan für die Beamten und Arbeitnehmer.

Dem Haushaltsplan sind bei einer Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der Kameralistik beizufügen:

  1. der Vorbericht,
  2. eine Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen in den einzelnen Jahren voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben; werden Ausgaben in den Jahren fällig, auf die sich der Finanzplan noch nicht erstreckt, so ist die voraussichtliche Deckung des Ausgabenbedarfs dieser Jahre besonders darzustellen,
  3. eine Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden (ohne Kassenkredite) und der Rücklagen zu Beginn des Haushaltsjahres,
  4. die Wirtschaftspläne und neuesten Jahresabschlüsse der Sondervermögen, für die Sonderrechnungen geführt werden; das gleiche gilt für die Unternehmen mit einer über 50 v. H. liegenden eigenen Beteiligung; an die Stelle der Jahresabschlüsse und Wirtschaftspläne kann eine kurzgefasste Übersicht über die Wirtschaftslage und die voraussichtliche Entwicklung der Betriebe treten,
  5. der mittelfristige Finanzplan (Art. 70 GO, Art. 64 LKrO) mit dem ihm zugrunde liegenden Investitionsprogramm,
  6. eine Übersicht über die Budgets mit einer Benennung der den einzelnen Budgets zugeordneten Abschnitte und Unterabschnitte

Weitere Informationen: Verwaltungsservice Bayern

 

Sachgebiet

Die Konzessionsabgabe wird von Gemeinden oder Zweckverbänden dafür erhoben, dass Energie- und Wasserversorgungsunternehmen die im Verkehrsraum der jeweiligen Gemeinde oder Zweckverbands verlegten Leitungen nutzen dürfen.

Sachgebiet

Bildungseinrichtungen (z. B. Schulen, Kindergärten oder Universitäten) und kulturelle Einrichtung (z. B. Museen, Bibliotheken, Theater) sind Teil der sozialen Infrastruktur. Diese stehen allen Bürgern kostengünstig oder sogar kostenlos zur Verfügung.

Mit Unterstützung des Marktes Oberstaufen hat der Heimatdienst Oberstaufen das Strumpfarhaus als Oberstaufener Heimatmuseum mit vielen Ausstellungsstücken eingerichtet. Das Außengelande, die Staufner Buindt, wurde mit einem Teich, einem Alpinum und einer Streuobstwiese authentisch gestaltet. Als nächstes Projekt soll In der wieder errichteten Alpe Vögelsberg eine Erlebnisausstellung zum Thema Alpwirtschaft und Naturpark Nagelfluhkette eingerichtet werden.

Viele Gebäude in Oberstaufen stehen unter Denkmalschutz und können teilweise auf eine jahrhundertelange Geschichte zurückblicken. Mit einem virtuellen Rundgang soll ein Eindruck über die historische Bausubstanz Oberstaufens vermittelt werden.

Ein vielfältiges Vereinsleben lässt alle Generationen an einer lebendigen Kultur und Heimatpflege teilhaben. Neben dem Heimatdienst sind hier vor allem die Musik- und Trachtenvereine herauszuheben, die vielen Veranstaltungen den Rahmen geben.  

 

  

Sachgebiet

Gemeinden können eine Zweitwohnungsteuer erheben.

Durch das Gesetz zur Änderung des Kommunalrechts vom 26.07.2004 wurde das Kommunalabgabengesetz (KAG) geändert. Das bisher bestehende Verbot, auf das Innehaben einer Wohnung eine kommunale Aufwandsteuer zu erheben, wurde gestrichen. Die bayerischen Kommunen haben deshalb seit dem 1. August 2004 die Möglichkeit, auf der Grundlage von Art 3 Abs. 1 KAG eine Zweitwohnungsteuer einzuführen. Diese Erweiterung der gemeindlichen Gestaltungsmöglichkeiten auf der Einnahmeseite war umstritten. Sie stellt einen angemessenen Kompromiss dar zwischen den berechtigten Interessen der Kommunen und der Forderung, zusätzliche Belastungen der Bürger und der Wirtschaft möglichst zu vermeiden. In diesem Sinne wurde das bestehende Verbot weiterer Bagatellsteuern wie z.B. Getränkesteuer, Jagdsteuer oder Vergnügungssteuer unverändert beibehalten. Ob eine Gemeinde von der Möglichkeit zur Erhebung einer Zweitwohnungsteuer Gebrauch macht, liegt in ihrem Ermessen. Sie wird dabei die widerstreitenden Interessen, d.h. insbesondere das gemeindliche Interesse an einer sachgerechten Einnahmengewinnung und das Interesse der betroffenen Zweitwohnungsinhaber, abzuwägen haben. 

Erwerbszweitwohnungen nicht dauernd getrennt lebender Verheirateter sind nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts unter bestimmten Voraussetzungen von der Zweitwohnungsteuerpflicht auszunehmen. Den Gemeinden ist es erlaubt, wegen des besonderen Schutzes von Ehe und Familie diesem Personenkreis auch darüber hinaus gewisse Vergünstigungen einzuräumen. Einzelheiten regelt die jeweilige gemeindliche Satzung.

Mit dem Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes vom 22.07.2008 (GVBl S. 460) wurden Zweitwohnungsinhaber, deren positive Einkünfte im vorletzten Jahr vor Entstehen der Steuerpflicht 25.000 Euro bzw. bei Verheirateten und Lebenspartnern 33.000 Euro nicht überschritten haben, ab dem Steuerjahr 2009 auf entsprechenden Antrag von der Zweitwohnungsteuer befreit. Durch das Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes vom 11.03.2014 wurden diese Freigrenzen mit Wirkung vom 01.01.2015 auf 29.000 Euro bzw. 37.000 Euro angehoben.

Für das Verhältnis Zweitwohnungsteuer und Kurbeitrag gilt Folgendes:

Gemäß Art. 7 Abs. 1 KAG können Gemeinden, die ganz oder teilweise als Heilbad, Kurort oder Erholungsort anerkannt sind, zur Deckung ihres Aufwandes für Einrichtungen und Veranstaltungen, die Kur- oder Erholungszwecken dienen, einen Kurbeitrag erheben. Der Kurbeitrag ist dabei die Gegenleistung dafür, dass dem Beitragspflichtigen die Möglichkeit zur Benutzung der Einrichtungen und zur Teilnahme an den Veranstaltungen geboten wird. Nach Art. 7 Abs. 2 Satz 5 KAG können von Zweitwohnungsinhabern pauschalierte Kurbeiträge erhoben werden. Daraus ergibt sich, dass Zweitwohnungsinhaber grundsätzlich auch der Kurbeitragspflicht unterliegen. Ausgenommen vom Kurbeitrag sind gemäß Art. 7 Abs. 2 Satz 1 KAG nur Personen, die ihre Hauptwohnung i. S. des Melderechts im Kurgebiet haben.

Die Zweitwohnungsteuer ist dagegen als Aufwandsteuer i. S. von Art. 105 Abs. 2 a Grundgesetz (GG) eine Steuer auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, die in der Verwendung des Einkommens für den persönlichen Lebensbedarf – hier das Innehaben einer Zweitwohnung – sichtbar wird. Als Steuer dient sie der Erzielung von Einnahmen durch die Gemeinde, ohne dass für deren Verwendung eine rechtliche Zweckbindung besteht. Zweitwohnungsteuer und Kurbeitrag sind demnach rechtssystematisch zwei unterschiedliche Abgaben, die nicht gleichartig sind. Daraus folgt, dass ein Wohnungsinhaber neben der Zweitwohnungsteuer auch zur Entrichtung eines Kurbeitrages herangezogen werden kann.

 

Sachgebiet

Im Rahmen der Personalverwaltung erfolgt die

  • Personalsachbearbeitung
  • organisatorische Steuerung mit Personalentwicklung,
  • Stellenausschreibungen und Stellenbesetzungen

für

  • Rathaus
  • OTM GmbH
  • Aquaria Erlebnisbad Betriebs GmbH  
  • Naturpark Nagelflugkette

Das Ordnungsamt ist in seiner Funktion als Bürgerbüro in vielen Angelegenheiten des täglichen Lebens erster Ansprechpartner in unserem Rathaus:

  • Anmeldungen
  • Feuerwehr
  • Fundbüro
  • Gaststätten- und Gewerberecht
  • Oberstaufen PLUS Bürger 
  • öffentliche Sicherheit und Ordnung
  • Pässe
  • Standesamt
  • Sozialamt
  • Verkehrslenkung 
  • Verkehrsüberwachung
  • Wahlen

Die IT ist ein Querschnittsamt, welches für die Rathausverwaltung, Aquaria Erlebnisbad Betriebs GmbH, den Schulverband und die Oberstaufen Tourismus Marketing GmbH die EDV-technische Infrastruktur schafft und unterhält.

Leitung stellvertretende Leitung

Der Kindergarten Thalkirchdorf hat 50 Kindergartenplätze für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt.

Ab dem Kindergartenjahr 2013/2014 stehen in Thalkirchdorf 12 Krippenplätze für Kinder ab dem 1. Lebensjahr zur Verfügung.

Zum Aufgabenbereich der Verwaltung gehört die Bearbeitung der Bauanträge, Bauleitplanung, Sitzungsdienst des Bau- und Umweltausschusses, Erschließungsrecht, Bayer. Straßen- und Wegerecht

Leitung stellvertretende Leitung

Neben dem Hochbau gehören zu diesem Aufgabenbereich der Straßenbau, die Wasserversorgung, die Abwasserentsorgung sowie der gemeindliche Bauhof.

Leitung stellvertretende Leitung

Zu den Aufgaben der Kämmerei gehört in erster Linie die Erstellung und der Vollzug des Haushaltsplanes mit Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt. Hierzu gehören auch gemeindliche Beteiligungen, die Vermögens-, Schulden- und Liegenschaftsverwaltung bebauter Grundstücke.

Zu den Aufgaben gehören ferner die Leitung des Schulverbandes und der ÖPNV.