Öffnungszeiten Rathaus
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Kontakt Mitarbeiter

Hier finden Sie Ihre Ansprechpartner der Rathausverwaltung mit den jeweiligen Aufgabenbereichen

Aichele, Josef

Amt 3: Marktbaumeister

Sachgebietsleiter Marktbauamt-Technik (Marktbaumeister)

Geschäftsleiter Fernwärme Oberstaufen GmbH & Co. KG

Aufgaben

Mit dem Bauantrag wird die Erteilung einer Baugenehmigung für baugenehmigungspflichtige Bauvorhaben beantragt. 

Grundsätzlich brauchen Sie für die Errichtung, die Änderung oder die Nutzungsänderung einer Anlage eine Genehmigung. Keine Genehmigung ist erforderlich, wenn die Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung nach der Bayerischen Bauordnung verfahrensfrei ist.
(Verwaltungsservice Bayern"Weiterführende Links")

 Eine Genehmigungsfreistellung ist unter bestimmten Voraussetzungen möglich
(Verwaltungsservice Bayern"Genehmigungsfreistellungsverfahren; Durchführung" unter "Verwandte Themen").

Bauantrag und erforderliche Unterlagen

Das Bauantragsformular ist zum einen erforderlich für einen Antrag auf Genehmigung der Errichtung oder Änderung einer baulichen Anlage. Zum anderen ist es bei einer Nutzungsänderung der baulichen Anlage erforderlich. Der Bauantrag ist unter Verwendung der amtlich vorgeschriebenen Formulare, die im Buchhandel erhältlich bzw. im Internet über den Link im Bereich "Formulare" abrufbar sind, zu stellen. Zum Ausfüllen des Bauantragsformulars liegen Erläuterungen vor
(Verwaltungsservice Bayern:"Unterlagen").

Er ist mit den erforderlichen Unterlagen (u. a. Baubeschreibung, Lageplan, Bauzeichnungen) beim Markt Oberstaufen, in dessen Gebiet das Baugrundstück liegt, grundsätzlich dreifach einzureichen. Die Bauvorlagenverordnung regelt, welche Bauvorlagen erforderlich sind. In der Baubeschreibung sind insbesondere das Bauvorhaben und seine Nutzung zu erläutern.
(Verwaltungsservice Bayern "Unterlagen")

Der Bauantrag muss vom Antragsteller und von einem bauvorlageberechtigten Entwurfsverfasser (Architekt, Bauingenieur; bei kleineren Bauvorhaben, insbesondere Ein- und Zweifamilienhäusern auch Handwerksmeister des Bau- und Zimmererfachs und staatlich geprüfte Techniker der Fachrichtung Bautechnik) unterschrieben sein. Ist eine Bescheinigung des Standsicherheitsnachweises oder des Brandschutznachweises erforderlich, müssen diese von einem Prüfsachverständigen, der vom Bauherrn beauftragt wird, unterzeichnet werden.

Der Markt Oberstaufen legt den Bauantrag nach der Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens dem Landratsamt Oberallgäu(als unterere Bauaufsichtsbehörde) vor. Das Landratsamt entscheidet nach Überprüfung des Bauantrags sodann über die Erteilung der Baugenehmigung. .

Kriterienkatalog

Der Ersteller des Standsicherheitsnachweises hat bei Gebäuden der Gebäudeklassen 1 bis 3, bei Behältern, Brücken, Stützmauern, Tribünen und sonstigen baulichen Anlagen, die keine Gebäude sind, mit einer freien Höhe von mehr als 10 Meter (Art. 62 Abs. 3 Satz 1 Nummer 2 BayBO) zu prüfen, ob alle Kriterien des Kriterienkatalogs erfüllt sind. Wenn alle Kriterien erfüllt sind, ist der Standsicherheitsnachweis nicht prüfpflichtig. In diesem Fall ist eine Erklärung über die Erfüllung des Kriterienkatalogs der Bauaufsichtsbehörde vorzulegen. Bei Sonderbauten ist diese Erklärung bereits mit dem Bauantragsformular der Bauaufsichtsbehörde vorzulegen, im Übrigen bei sonstigen Vorhaben spätestens gemeinsam mit der Baubeginnsanzeige. Zum besseren Verständnis haben wir für Sie die einzelnen Kriterien näher erläutert.
(Verwaltungsservice Bayern"Unterlagen")

Bescheinigungen

Je nach Vorhaben kann eine Bescheinigung des Standsicherheitsnachweises und des Brandschutznachweises durch einen Prüfsachverständigen erforderlich sein.

Die Bescheinigung der Standsicherheit und die Bescheinigung des Brandschutzes müssen der Bauaufsichtsbehörde mit der Baubeginnsanzeige vorgelegt werden. Außerdem müssen sie von Baubeginn an auf der Baustelle vorliegen, wofür der Bauherr die Verantwortung trägt.

Wird ein Nachweis über die Einhaltung der festgelegten Grundfläche und Höhenlage verlangt, ist dieser mit der Bescheinigung über die festgelegte Grundfläche und Höhenlage zu erbringen.

Daneben gibt es noch Formulare zur Bescheinigung des Baugrunds und dessen Tragfähigkeit, zur  Bescheinigung sicherheitstechnischer Anlagen und Einrichtungen sowie die Bescheinigung Brandschutz III.

Abstandsflächenübernahme

Abstandsflächen müssen in der Regel auf dem Baugrundstück selbst liegen. Wenn jedoch der Nachbar gegenüber der Bauaufsichtsbehörde zustimmt, dürfen sich Abstandsflächen und Brandschutzabstände auch auf das Nachbargrundstück erstrecken. Dazu ist das Formular "Zustimmung zur Abstandsflächenübernahme" vom Nachbarn zu unterzeichnen. Näheres entnehmen Sie bitte den Erläuterungen dazu.
(Verwaltungsservice Bayern"Unterlagen")

Zuständige Behörde: 

Landratsamt Oberallgäu 
Bauamt 
Oberallgäuer Platz 2 
87527 Sonthofen 

Telefon: 08321 / 612-461 
Telefax: 08321 / 612-67461 

E-Mail: bauamt@lra-oa.bayern.de 
Homepage: Landratsamt Oberallgäu 

Der Markt Oberstaufen stellt Bebauungspläne auf, um die städtebauliche Entwicklung und Ordnung in der Gemeinde zu steuern. Bebauungspläne sind Satzungen. Sie enthalten verbindliche Festsetzungen und bestimmen, wie die Grundstücke bebaut werden können. 

Nach dem Baugesetzbuch (BauGB) sind die Gemeinden berechtigt und verpflichtet, Bauleitpläne aufzustellen. Es gibt zwei Arten von Bauleitplänen:

  • Der Flächennutzungsplan, der das gesamte Gemeindegebiet umfasst, für den Bürger aber noch keine verbindlichen Festsetzungen trifft (vgl. hierzu auch das Stichwort "Flächennutzungsplan").
  • Der Bebauungsplan, der aus dem Flächennutzungsplan entwickelt wird und sich auf Teile des Gemeindegebiets beschränkt. Er enthält für die Bürger und die Baubehörden verbindliche Festsetzungen und regelt, wie die Grundstücke bebaut werden können.


Bebauungspläne sind grundsätzlich aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln; dies bedeutet, dass zwischen Bebauungsplan und Flächennutzungsplan kein wesentlicher inhaltlicher Widerspruch bestehen darf. Im Bebauungsplan können Festsetzungen erfolgen z.B. über die Art und das Maß der vorgesehenen baulichen Nutzung, über überbaubare Grundstücksflächen, die Stellung baulicher Anlagen, aber auch z.B. über öffentliche und private Grünflächen, Verkehrsflächen. Daneben können z. B. auch Regelungen über das Anpflanzen von Bäumen, Sträuchern und anderen Bepflanzungen getroffen werden.


Man unterscheidet zwischen dem qualifizierten, dem vorhabenbezogenen und dem einfachen Bebauungsplan:

Ein qualifizierter Bebauungsplan liegt dann vor, wenn der Bebauungsplan mindestens Festsetzungen über die Art und das Maß der baulichen Nutzung, die überbaubaren Grundstücksflächen und die örtlichen Verkehrsflächen enthält. Liegt ein Baugrundstück im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans, ist ein Bauvorhaben bauplanungsrechtlich zulässig, wenn es den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht widerspricht und die Erschließung gesichert ist.


Vorhabenbezogene Bebauungspläne können von den Gemeinden auf der Grundlage eines von einem (privaten) Vorhabenträger mit der Gemeinde abgestimmten Vorhaben- und Erschließungsplans aufgestellt werden. Voraussetzung ist, dass der Vorhabenträger zur Durchführung des Vorhabens und der Erschließungsmaßnahmen bereit und in der Lage ist und sich in einem Durchführungsvertrag zur Durchführung der Maßnahmen verpflichtet. Auch im Geltungsbereich eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans sind Vorhaben planungsrechtlich zulässig, wenn sie dem Bebauungsplan nicht widersprechen und die Erschließung gesichert ist.


Einfache Bebauungspläne sind solche, die weder die Voraussetzungen eines qualifizierten noch eines vorhabensbezogenen Bebauungsplans erfüllen. Sie regeln die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben grundsätzlich nicht abschließend.


Bebauungspläne sind gemeindliche Satzungen, also Rechtsnormen. Sie werden in einem im BauGB im Einzelnen geregelten Verfahren aufgestellt, das unter anderem eine Beteiligung der Bürger vorsieht.

Für Bebauungspläne der Innenentwicklung, welche die Wiedernutzbarmachung von Flächen, die Nachverdichtung oder andere Maßnahmen der Innenentwicklung betreffen, sind in § 13 a BauGB unter bestimmten Voraussetzungen Verfahrenserleichterungen vorgesehen.

Weitere Informationen: Verwaltungsservice Bayern

Genehmigungsbehörde: Landratsamt Oberallgäu

Flächennutzungspläne werden von den Gemeinden aufgestellt. Sie beinhalten die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung für das gesamte Gemeindegebiet in den Grundzügen. 

Weitere Informationen: Verwaltungsservice Bayern

Für den Vollzug baurechtlicher Bestimmungen ist die jeweilige untere Bauaufsichtsbehörde zuständig.

 

Weitere Informationen: Verwaltungsservice Bayern
zuständige Behörde:
Landratsamt Oberallgäu
Bauamt
Oberallgäuer Platz 2 
87527 Sonthofen

Weitere Informationen: Landratsamt Oberallgäu

Für Straßenbaumaßnahmen, Erschließungen, die Ausweisung von Baugebieten und Ersatzflächen ist in der Regel auch ein Grunderwerb erforderlich. Entsprechende finanzielle Mittel müssen im Haushaltsplan vorgesehen und vom Marktgemeinderat verabschiedet werden. Für die notwendigen Grundstücksverhandlungen erfolgt jeweils eine gesonderte Ermächtigung der Verwaltung durch den Marktgemeinderat oder den Bau- und Umweltausschuss. Der Kaufvertrag kann auch erst wirksam abgeschlossen werden, wenn die abschließende Zustimmung des zuständigen Gremiums vorliegt.

Gebäude im Eigentum des Marktes Oberstaufen sind u.a.

Rathaus, Färberhaus, Bauhof, Wertstoffhof, ehem. Krankenhaus, ehem. Schulkloster, Telekomgebäude, ehem. Schule Thalkirchdorf, ehem. Schule Steibis, Feuerwehrhäuser in Oberstaufen, Thalkirchdorf, Steibis und Aach, Kurverwaltung Steibis, Thaler Festsaal, Dramer Dorfsaal in Aach, Haus des Gastes, Freibad Thalkirchdorf, Aquaria Erlebnisbad, Kurhaus Oberstaufen, Glashaus, Bauhof.

Für den Unterhalt dieser Gebäude ist das Marktbauamt verantwortlich.

Die Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung der Kommunen stößt seit einiger Zeit auf reges Interesse der Beteiligten. Demographische Entwicklung, Globalisierungstendenzen und der Zwang zu kostengünstiger, Ressourcen schonender Aufgabenerfüllung verstärken das Interesse der Kommunen an den verschiedenen Formen der interkommunalen Zusammenarbeit. 

Den Kommunen bietet sich eine Vielzahl von Kooperationsmöglichkeiten mit unterschiedlicher Rechtsverbindlichkeit an. Sie reicht von der Gründung formloser Arbeitsgemeinschaften bis zur Koordination gemeindeübergreifender Wirtschaftsförderung oder Marketing im Tourismus. Gemeinsam erstellte und genutzte Infrastruktureinrichtungen zählen ebenso zur interkommunalen Zusammenarbeit wie die Zusammenlegung von Behörden oder der Betrieb gemeinsamer Unternehmen. So arbeitet auch der Markt Oberstaufen in vielen Bereichen mit anderen Gemeinden zusammen: 

Tourismus: 
Allgäu Marketing GmbH, Oberallgäu Tourismus Service GmbH, Bayerischer Heilbäderverband, Deutschen Bäderverband, Tourismusverband Allgäu Bayerisch Schwaben

Soziales: 
Sozial-Wirtschaftswerk Sonthofen, Schulverband Oberstaufen - Stiefenhofen 

Umwelt: 
Naturpark Nagelfluhkette

Regionalentwicklung: 
Regionalentwicklung Westallgäu - Bauyerischer Bodensee 
Salzstraßengemeinden


 

Sachgebiet

Viele Projekte, wie Kindergartenanbau, Alpe Vögelsberg, Öffentlichkeitsarbeit, Breitbandausbau, Einführung des neuen Logos oder einem Relaunch der Website erfolgen ämterübergreifend mit eigens für das Projekt zusammengestellten Teams. Zum Teil werden auch externe Beteiligte hinzugezogen. Um die vorgegebenen Ziele mit den zur Verfügung gestellten finanziellen finanziellen Recourcen, sowie im gewünschten Zeitrahmen und Qualität erreichen zu können, werden die Projekte einem verantwortlichen Koordinator übertragen.

Sachgebiet

Die Gemeinden sind Träger der Straßenbaulast für die Gemeindestraßen innerhalb des Gemeindegebiets.

Die Gemeinden bauen und unterhalten die Gemeindestraßen innerhalb des Gemeindegebietes. Nähere Informationen Ihrer Gemeinde zu Gemeindestraßen erhalten Sie von der Bauverwaltung des Marktes Oberstaufen.

Nach Art. 51 Abs. 1 Bayerisches Straßen- und Wegegesetz haben die Gemeinden zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung innerhalb der geschlossenen Ortslage nach ihrer Leistungsfähigkeit die öffentlichen Straßen zu beleuchten (...), wenn das dringend erforderlich ist und nicht andere aufgrund sonstiger Rechtsvorschriften (insbesondere der Verkehrssicherungspflicht) hierzu verpflichtet sind.

Unterhalt von Gemeindewaldungen (soweit nicht vom Forstamt wahrgenommen) 

Der Markt Oberstaufen unterhält als touristische Infrastruktur ein über 300 km langes Wanderwegenetz. Der Unterhalt ist aufgabe des Bauhofes.

Im Rahmen der Personalverwaltung erfolgt die

  • Personalsachbearbeitung
  • organisatorische Steuerung mit Personalentwicklung,
  • Stellenausschreibungen und Stellenbesetzungen

für

  • Rathaus
  • OTM GmbH
  • Aquaria Erlebnisbad Betriebs GmbH  
  • Naturpark Nagelflugkette

Das Ordnungsamt ist in seiner Funktion als Bürgerbüro in vielen Angelegenheiten des täglichen Lebens erster Ansprechpartner in unserem Rathaus:

  • Anmeldungen
  • Feuerwehr
  • Fundbüro
  • Gaststätten- und Gewerberecht
  • Oberstaufen PLUS Bürger 
  • öffentliche Sicherheit und Ordnung
  • Pässe
  • Standesamt
  • Sozialamt
  • Verkehrslenkung 
  • Verkehrsüberwachung
  • Wahlen

Die IT ist ein Querschnittsamt, welches für die Rathausverwaltung, Aquaria Erlebnisbad Betriebs GmbH, den Schulverband und die Oberstaufen Tourismus Marketing GmbH die EDV-technische Infrastruktur schafft und unterhält.

Leitung stellvertretende Leitung

Der Kindergarten Thalkirchdorf hat 50 Kindergartenplätze für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt.

Ab dem Kindergartenjahr 2013/2014 stehen in Thalkirchdorf 12 Krippenplätze für Kinder ab dem 1. Lebensjahr zur Verfügung.

Zum Aufgabenbereich der Verwaltung gehört die Bearbeitung der Bauanträge, Bauleitplanung, Sitzungsdienst des Bau- und Umweltausschusses, Erschließungsrecht, Bayer. Straßen- und Wegerecht

Leitung stellvertretende Leitung

Neben dem Hochbau gehören zu diesem Aufgabenbereich der Straßenbau, die Wasserversorgung, die Abwasserentsorgung sowie der gemeindliche Bauhof.

Leitung stellvertretende Leitung

Zu den Aufgaben der Kämmerei gehört in erster Linie die Erstellung und der Vollzug des Haushaltsplanes mit Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt. Hierzu gehören auch gemeindliche Beteiligungen, die Vermögens-, Schulden- und Liegenschaftsverwaltung bebauter Grundstücke.

Zu den Aufgaben gehören ferner die Leitung des Schulverbandes und der ÖPNV.