Öffnungszeiten Rathaus
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Lebenslagen

Umwelt und Naturschutz

Aufgaben

Die Abfallberatung für Gewerbebetriebe im Gemeindegebiet Oberstaufen erfolgt durch den Zweckverband für Abfallwirtschaft Kempten - ZAK -. Die Abfallberatung erfolgt telefonisch oder auch vor Ort kostenlos über alle Fragen der Abfallwirtschaft. Die Abfallberatung gibt kompetent Auskunft zu Themen der Abfallvermeidung und -verwertung nach der aktuellen rechtlichen Lage. Darüber hinaus recherchiert der ZAK für Sie Entsorgungs- und Verwertungswege für spezielle Abfälle.

Weitere Informationen: Zweckverband für Abfallwirtschaft

 

Sachgebiet

Die Abfallentsorgung im Landkreis Oberallgäu ist Aufgabe des Zweckverbandes für Abfallwirtschaft Kempten (ZAK). Für die Abfallentsorgung aus privaten Haushalten besteht grundsätzlich eine Pflicht zur Benutzung der Einrichtugen des ZAK. 

Weitere Informationen zu 

  • Restmüll- und Biotonne
  • Papiertonne
  • Wertstoffsack
  • gewerbliche Abfälle
  • Sondermüll
  • Bauschuttentsorgung

sowie wichtige Links zum Thema Abfallentsorgung:
Markt Oberstaufen

Weitere Informationen zu Öffnungsterminen des Wertstoffhofes Oberstaufen und zu Entsorgungsterminen für Problemmüll in Steibis, Thalkirchdorf und Oberstaufen:
Zweckverband für Abfallwirtschaft Kempten
 

Sachgebiet

Der Vollzug des Abfallrechts obliegt in Bayern den Regierungen und Kreisverwaltungsbehörden (Landratsämter und kreisfreie Städte) sowie dem Landesamt für Umwelt, die Durchführung der Abfallentsorgung den Landkreisen und kreisfreien Städten.

Die Grundlagen der Abfallwirtschaft in Deutschland hat der Bund im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) geregelt.

Für die vom Bund im KrWG und den ausführenden Verordnungen nicht geregelten Bereiche der Abfallwirtschaft sowie zur Ausführung und Ergänzung der vom Bund getroffenen Regelungen haben die Länder eigene Abfallgesetze erlassen. In Bayern ist hier das Bayerische Abfallwirtschaftsgesetz (BayAbfG) heranzuziehen.

Der Vollzug des Abfallrechts obliegt in Bayern den Regierungen und den Kreisverwaltungsbehörden (Landratsämter und kreisfreie Städte) sowie dem Landesamt für Umwelt. Für die Durchführung der Abfallentsorgung im konkreten Einzelfall sind darüber hinaus die Abfallwirtschaftssatzungen und die Abfallgebührensatzungen der entsorgungspflichtigen Körperschaften (Landkreise und kreisfreie Städte, ggf. Abfallzweckverbände) maßgeblich. Diese Satzungen werden von den entsorgungspflichtigen Körperschaften in eigener Zuständigkeit erlassen.

Weitere Informationen: Verwaltungsservice Bayern

Zuständige Behörde:

Landratsamt Oberallgäu 
Abfall- und Immissionsschutzrecht
Oberallgäuer Platz 2 
87527 Sonthofen 

Homepage: Landratsamt Oberallgäu 

 

Nach dem Abwasserabgabengesetz des Bundes und des Landes sind die Gemeinden dazu verpflichtet, für Kleineinleiter eine Abwasserabgabe an das Land zu bezahlen. Als Kleineinleiter werden Personen bezeichnet, welche weniger als 8 m³ Abwasser je Tag in ein Gewässer einleiten oder versickern. Den abgabepflichtigen Gemeinden wurde durch Gesetz die Möglichkeit eingeräumt, die Abwasserabgabe auf die Grundstückseigentümer abzuwälzen. Die Abgabe wird durch Bescheid festgesetzt. Kleineinleitungen sind von der Abgabe befreit, wenn das Abwasser in einer Kleinkläranlage, die entsprechend den allgemein anerkannten Regeln der Technik errichtet wurde, behandelt wurde und die ordnungsgemäße Beseitigung des Klärschlamms gesichert ist.

Sachgebiet

Gemäß Art. 115 der Bayerischen Verfassung haben alle Bewohner Bayerns das Recht, sich schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Behörden oder an den Landtag zu wenden (Petitionsrecht).

Mit Beschwerden, Hinweisen und Anregungen können Sie sich beim Markt Oberstaufen an die jeweiligen Sachbearbeiter oder zentral an die Hauptamtsleitung wenden.

 

Daneben können Sie sich auch an das Landratsamt Oberallgäu mit Eingaben und Beschwerden wenden.

Weitere Informationen: Verwaltungsservice Bayern
Zuständige Behörde:
Landratsamt Oberallgäu
Rechtsaufsicht
Oberallgäuer Platz 2
87527 Sonthofen

Homepage: Landratsamt Oberallgäu

 

 

Bayerischer Landtag; Einreichung von Petitionen

Weitere Informationen: Verwaltungsservice Bayern

 

Sachgebiet

Die kommunalen Aufgaben als Sicherheitsbehörden sowie in der Flächennutzungs- und Bauleitplanung machen es in vielen Gebieten Bayerns nötig, sich mit Geogefahren zu beschäftigen. Steinschlag- und Felssturzgefahr sind zwar auf steile Hänge beschränkt, Rutschungen können aber auch in relativ flachem Gelände entstehen. Auch abseits von Hängen kann die Gefahr von Erdfällen bestehen, wenn im Untergrund Hohlräume existieren.

Die Erfahrung zeigt, dass Ereignisse meist dort auftreten, wo früher schon Ähnliches geschehen ist. Das Landesamt für Umwelt sammelt daher Daten über Georisiken im Kartendienst UmweltAtlas Bayern. Zudem stehen bereits für viele Landkreise Gefahrenhinweiskarten zur Verfügung. Die Informationen sind als Hinweis zu sehen und bedeuten kein Bauverbot. Einzelfälle sind jeweils im Detail gesondert zu prüfen.

UmweltAtlas Bayern: GEORISK-Objekte

Landkreise mit Gefahrenhinweiskarten

Die Meidung der bekannten Gefahrenbereiche ist die nachhaltigste Strategie um Leben, Gesundheit und Sachwerte zu schützen. In Gefahrenhinweisbereichen und Gebieten, in denen es schon früher zu Ereignissen gekommen ist, wird dringend empfohlen, bei allen wesentlichen Planungen einen Gutachter beizuziehen, der Erfahrung mit Geogefahren vorweisen kann. Der einfachste und sicherste Weg wäre, diese Bereiche von Bebauung und teurer Infrastruktur frei zu halten. Ist dies nicht mehr möglich – beispielsweise bei bereits bestehender Bebauung – ist es zumindest wichtig, die möglichen Gefahren zu kennen und nötigenfalls Maßnahmen zu treffen. Das LfU kann Kommunen und Behörden im Rahmen seiner Möglichkeiten beraten.

Hinweise zum Verwaltungsvollzug mit Bezug auf Geogefahren gibt ein Schreiben des Umweltministeriums (Download s. u.) aus dem Jahr 2017. Hierin ist auch erläutert, wie mit den Informationen aus den Gefahrenhinweiskarten umzugehen ist.

 

Standortauskunft Geogefahren
Mit der Standortauskunft Geogefahren können für jede beliebige Adresse in Bayern die uns vorliegenden Informationen abgerufen werden. Mit Hilfe der "Stecknadelfunktion" ist dies auch für jeden beliebigen Punkt in Bayern möglich. Die Gefahrenhinweiskarten und die Standortauskunft ersetzen zwar kein geotechnisches Gutachten durch ein Fachbüro, bieten aber eine erste Übersicht über mögliche Probleme am Standort.

In der Navigationsleiste des UmweltAtlas Bayerns unter "mehr" finden Sie den Reiter "Standortauskunft". Mit einem Klick darauf können Sie die Standortauskunft zu einem Fachthema starten. Nun können Sie in die Karte klicken oder eine Adresse eingeben, um einen Standort zu wählen.

 

Quelle: Bayerisches Landesamt für Umwelt

Für Straßenbaumaßnahmen, Erschließungen, die Ausweisung von Baugebieten und Ersatzflächen ist in der Regel auch ein Grunderwerb erforderlich. Entsprechende finanzielle Mittel müssen im Haushaltsplan vorgesehen und vom Marktgemeinderat verabschiedet werden. Für die notwendigen Grundstücksverhandlungen erfolgt jeweils eine gesonderte Ermächtigung der Verwaltung durch den Marktgemeinderat oder den Bau- und Umweltausschuss. Der Kaufvertrag kann auch erst wirksam abgeschlossen werden, wenn die abschließende Zustimmung des zuständigen Gremiums vorliegt.

Motorsportliche Veranstaltungen - sowohl im Straßenraum als auch auf sonstigen Flächen - bedürfen der Erlaubnis.

 Eine motorsportliche Veranstaltung, die nicht ausschließlich auf öffentlichen Verkehrsflächen stattfinden soll, bedarf der sicherheitsrechtlichen Erlaubnis der Landratsämter, kreisfreien Städte bzw. Großen Kreisstädte.

Die Erlaubnis ist zu versagen, wenn es zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit oder Sachgüter oder zum Schutz vor erheblichen Nachteilen oder erheblichen Belästigungen für die Allgemeinheit oder Nachbarschaft oder vor erheblichen Beeinträchtigungen der Natur oder Landschaft erforderlich erscheint. Das Gleiche gilt, sofern andere öffentlich-rechtliche Vorschriften entgegenstehen.

Zum Schutz dieser Rechtsgüter können die Landratsämter, kreisfreien Städte bzw. Großen Kreisstädte Anordnungen für den Einzelfall treffen.

Für motorsportliche Veranstaltungen, die ausschließlich bzw. teilweise auf öffentlichen Verkehrsflächen stattfinden sollen, bedarf es nur bzw. zusätzlich einer verkehrsrechtlichen Erlaubnis durch die zuständige Straßenverkehrsbehörde.

Weitere Informationen: Verwaltungsservice Bayern

 

Sachgebiet

Wenn einmal besonders viel Restmüll anfällt ...

... z.B. nach einer Feier, nach Festtagen oder durch einen Umzug, können Sie für diese Abfälle einen Einweg-Müllsack kaufen. Den Müllsack mit Abfällen stellen Sie neben die Restmülltonne.

Sie erhalten die Einweg-Müllsäcke beim Markt Oberstaufen, beim ZAK oder beim Wertstoffhof.

Sachgebiet

Unterhalt von Gemeindewaldungen (soweit nicht vom Forstamt wahrgenommen)