Öffnungszeiten Rathaus
Montag bis Freitag
08.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Montag, Dienstag u. Donnerstag
14.00 Uhr bis 16.00 Uhr

Bekanntmachungen

Neben der offiziellen Bekanntmachung per Anschlag an der Gemeindetafel vor dem Rathaus erfolgt ergänzend eine informative Bekanntmachung im Mitteilungsblatt und auf diesen Seiten

 

Offizielle Bekanntmachungen

Satzungen und Verordnungen werden dadurch amtlich bekanntgemacht, dass sie im Rathaus des Marktes Oberstaufen (1. OG, Zimmer 13) während der üblichen Geschäftszeiten zur Einsichtnahme niedergelegt werden und die Niederlegung durch Anschlag an der Gemeindetafel bekanntgegeben werden.

Einladung zur Sitzung des Bauausschusses

Am Mittwoch, den 19. September 2018 findet um 14.00 Uhr eine öffentliche
Sitzung des Bauausschusses im Sitzungssaal des Färberhauses statt

 

Tagesordnung

1.      Bauanträge
1.1    Buchenegg 3, Fl.Nr. 2206 Gemarkung Oberstaufen, Berger Benedikt;
         Bauantrag zum Abbruch des bestehenden Gebäudes und Errichtung eines Ersatzbaus
1.2    Argenstraße, Fl-Nr. 361, 362, 363/4, 363/3 Gemarkung Oberstaufen; Weißachtal-Kraftwerke; Neubau der Betriebsstätte in Oberstaufen
1.3    An der Sonnhalde 12, Fl.Nr. 176/9 Gemarkung Oberstaufen, Neff Hausbau;
        Bauantrag zum Gebäudeabbruch und Neubau eines 4-Familienhauses mit TG
2.    Bauvoranfragen
2.1    Argenstraße 45, Fl.Nr. 366/1, 366/7 und 366/3, Gemarkung Oberstaufen, Ralf und Peter Höschele und Siegfried Schorer;
       Bauanfrage zur Nutzungsänderung des Hotel Hubertushof von Zimmervermietung in Ferienwohnungsnutzung
3.    Auftragsvergaben
4.    Ausbau Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
5.    Widmung eines beschränkt öffentlichen Weges "Weißachtalweg" in Willis
6.    WV Netzerweiterung Osterdorf, Ringleitung Wiedemannsdorf
       Erweiterung des Wasserversorgungsnetz von Konstanzer nach Osterdorf und Ringschluss mit der Versorgung Wiedemannsdorf
7.    Bebauungsplan der Gemeinde Stiefenhofen für das Gebiet "Oberthalhofen",
       Hier: Beteiligung der Behörden bzw. des Marktes Oberstaufen (§ 4 Abs. 2 BauGB)
8.    Bebauungsplan der Gemeinde Stiefenhofen für das Gebiet "Lautenberg-Kirchholzweg",
       Hier: Beteiligung der Behörden bzw. des Marktes Oberstaufne (§ 4 ABs. 2 BauGB)
9.    Antrag auf Erteilung einer Erstaufforstungserlaubnis; FlNr. 1460 Gemarkung Aach; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
10.    Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
11.    Verschiedenes
11.1    Änderungs- bzw. Neufassungen von gemeindlichen Satzungen

 

   

Die Sitzung wird nichtöffentlich fortgeführt.

Markt Oberstaufen, den 12.09.2018

Bekanntmachung - Vollzug der Wassergesetze

Einleitung von Niederschlagswasser aus dem Ortsteil Willis in einen Seitenarm der Weißach; Antragsteller: Markt Oberstaufen, Schloßstraße 8, 87534 Obestaufen

I.    Der Antragsteller beantragt im Rahmen der Einleitung von Niederschlagswasser die wasserrechtliche Erlaubnis für die Einleitung von Niederschlagswasser aus dem Ortsteil Willis in einen Seitenarm der Weißach.
II.    Die Vorhaben werden bekanntgemacht mit dem Hinweis, dass
1.    Die Pläne für die beantragte wasserrechtliche Erlaubnis vom 06. August 2018 bis zum 07. September 2018 bei der Gemeinde, Zimmer-Nr. 31 während der Dienststunden, zur öffentlichen Einsicht ausliegen und
2.    Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeinde oder beim Landratsamt Oberallgäu Einwendungen gegen den Plan erheben kann,
3.    Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin auch ohne ihn verhandelt werden kann und verspätete Einwendungen bei der Erörterung und Entscheidung unberücksichtigt bleiben können
4.    a) die Personen, die Einwendungen erhoben haben, von dem Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden können,
     b) die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden kann, wenn mehr als 50 Benachrichtigungen oder Zustellungen vorzunehmen sind.

 

Markt Oberstaufen, 27. Juli 2018
Gez. Erster Bürgermeister Martin Beckel
     

Aufstellungsbeschluss zur 12. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Willis"

Der Marktgemeinderat des Marktes Oberstaufen beschließt die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Willis" (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)). Der räumliche Geltungsbereich dieser Änderung wird aus dem beiliegenden Lageplan (maßstabslos) ersichtlich. Folgende Grundstücke befinden sich innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches: Fl.-Nrn. 684 (Teilfläche), 685, 687, 688, 689/4, 689/5 (Teilfläche), 690/1 (Teilfläche), 690/2, 690/3, 690/4, 690/6, 690/8, 690/10, 691/1, 691/2 (Teilfläche), 691/3, 692 (Teilfläche), 692/1, Gemarkung Oberstaufen.

Durch die Änderung des Flächennutzungsplanes sollen folgende Ziele verfolgt werden:

  • Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Erweiterung eines ortsansässigen Hotelbetriebes in diesem Bereich durch Darstellung einer Sondergebietsfläche

Im Rahmen des Verfahrens zur Aufstellung wird eine Umwelt-prüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Im Rahmen der Begründung zum Entwurf wird ein Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB dargelegt. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Sinne des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist nicht erforderlich.

Hinweise: Der Aufstellungsbeschluss zur Änderung hat keine direkte Auswirkung auf die Bebaubarkeit oder Nutzbarkeit von Grundstücken. Der räumliche Geltungsbereich der Änderung kann sich im Verlauf des Aufstellungsverfahrens ändern. Die Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich erfolgt im so genannten Parallelverfahren (gem. § 8 Abs. 3 BauGB).

Der Marktgemeinderat der Marktgemeinde Oberstaufen hat in der öffentlichen Sitzung am 14.09.2017 die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Willis" (Aufstellungs-beschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)) beschlossen.

Oberstaufen, den 05.10.2017
MARKT OBERSTAUFEN

gez.
Martin Beckel
Erster Bürgermeister

Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Hotel Bergkristall"

Der Marktgemeinderat des Marktes Oberstaufen beschließt die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Hotel Bergkristall" (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Bauge-setzbuch (BauGB)). Der räumliche Geltungsbereich des vorha-benbezogenen Bebauungsplanes wird aus dem beiliegenden Lageplan (maßstabslos) ersichtlich. Folgende Grundstücke be-finden sich innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches: Fl.-Nrn. 684 (Teilfläche), 685 (Teilfläche), 689/4 und 690/1 (Teilfläche), Gemarkung Oberstaufen.

Erfordernis der Planung:

  • Erweiterung eines ortsansässigen Hotelbetriebes
  • Stärkung der örtlichen Wirtschaft durch weitere Ausnutzung des touristischen Potenzials der Region
  • Schaffung eines Beitrags zur Verbesserung der Touris-musinfrastruktur in der Marktgemeinde und Ausrichtung auf heutige Bedürfnisse der Gäste

Ziele der Planung:

  • Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Zulässigkeit des konkreten Vorhabens
  • Vermeidung oder Minimierung von Konflikten mit dem Naturraum
  • Vermeidung von Nutzungskonflikten

Im Rahmen des Verfahrens zur Aufstellung wird eine Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Im Rahmen der Begründung zum Entwurf wird ein Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB dargelegt. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Sinne des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist nicht erforderlich.

Hinweise: Der Aufstellungsbeschluss hat keine direkte Auswirkung auf die Bebaubarkeit oder Nutzbarkeit von Grundstücken. Der räumliche Geltungsbereich kann sich im Verlauf des Auf-stellungsverfahrens ändern. Die Aufstellung des Bebauungsplanes in diesem Bereich erfolgt im so genannten Parallelverfahren (gem. § 8 Abs. 3 BauGB).
Der Marktgemeinderat der Marktgemeinde Oberstaufen hat in der Sitzung am 14.09.2017 die Aufstellung die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Hotel Bergkristall" (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)) beschlossen.

Oberstaufen, den 05.10.2017
MARKT OBERSTAUFEN

gez.
Martin Beckel
Erster Bürgermeister