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Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zur 3. Änderung des Bebauungsplanes „Stießberg“, Markt Oberstaufen

Der Lageplan wird nicht maßstabsgetreu dargestellt. Die amtliche Bekanntmachung erfolgte am 30.04.2019 durch Anschlag an der Tafel vor dem Rathaus.

Der Marktgemeinderat des Marktes Oberstaufen hat am 14.03.2019 die 3. Änderung des Bebauungsplanes „Stießberg“ in der Fassung vom 21.01.2019 als Satzung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich ist im abgebildeten Lageplan dargestellt.

Diese 3. Änderung des Bebauungsplanes „Stießberg“ wird gem. § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) durch diese Bekanntmachung rechtsverbindlich. Ein Genehmigungsverfahren beim Landratsamt Oberallgäu war nicht erforderlich, da eine Übereinstimmung mit dem rechtsgültigen Flächennutzungsplan im Wege der Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB herbeigeführt wurde.

Die 3. Änderung des Bebauungsplanes „Stießberg“ – bestehend aus Planzeichnung, Satzung und Begründung – kann ab Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Rathaus der Marktgemeinde Oberstaufen (Schloßstraße 8, 87534 Oberstaufen), 3. OG, Zimmer 33, während der allgemeinen Öffnungszeiten eingesehen werden. Jedermann kann die Änderung des Bebauungsplanes einsehen und über ihren Inhalt Auskunft verlangen.

Der in Kraft getretene Bebauungsplan mit Begründung ist im Internet unter https://www.oberstaufen.info/politik/ortsentwicklung/3-aenderung-des-bebauungsplanes-stiessberg/ eingestellt und einsehbar.

Gemäß § 215 Abs. 1 BauGB ist eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften des Baugesetzbuches beim Zustandekommen eines Bebauungsplanes unbeachtlich, wenn sie im Falle einer beachtlichen Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1  bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, im Falle einer beachtlichen Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes (§ 214 Abs. 2 BauGB), im Falle von beachtlichen Mängeln des Abwägungsvorganges (§ 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB) oder im Falle beachtlicher Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplanes gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder die Mängel begründen soll, ist darzulegen (§ 215 Abs. 1 BauGB).

Der Flächennutzungsplan der Marktgemeinde Oberstaufen wurde gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB für den Bereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes „Stießberg“ im Wege der Berichtigung angepasst. Der berichtigte Flächennutzungsplan ist ebenso wie die 3. Änderung des Bebauungsplanes im Rathaus des Marktes Oberstaufen hinterlegt und kann während der allgemeinen Öffnungszeiten dort eingesehen werden.

 

Oberstaufen, den 25.04.2019

gez.
Martin Beckel
Erster Bürgermeister