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Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20. November 2018

Positive Haushaltsentwicklung

Die Finanzsituation des Marktes Oberstaufen stellt sich zum Jahresende unerwartet gut dar. So war auch die geplante Darlehensaufnahme in Höhe von 1,9 Mio. Euro nicht erforderlich und es ist zu erwarten, dass der Schuldenstand der Gemeinde bis zum Jahresende nur noch 3,3 Mio. Euro betragen wird. Neben zusätzlichen Steuereinnahmen in Höhe von ca. 800.000,00 Euro ist der Grund für diese Haushaltsentwicklung aber auch in nicht abgerufenen Finanzmitteln von 1,2 Mio. Euro für den Unterhalt von Straßen und Gebäuden zu sehen. Infolge der hohen Auslastung von Handwerkern und Baufirmen mussten viele Aufträge ins kommende Jahr verschoben werden. Dies nahm Kämmerer Manfred Fink zum Anlass vor einem Investitionsstau in den kommenden Jahren zu warnen. Bürgermeister Martin Beckel wies ergänzend darauf hin, dass in den kommenden Jahren mit Erneuerung der Saunalandschaft im Aquaria, Freibad Thalkirchdorf, Neugestaltung Kurpark und weiterem Ausbau der Ortsdurchfahrt kostenintensive Investitionen anstehen werden, welche allein aus dem Haushalt nicht zu erwirtschaften sind und deshalb Darlehensaufnahmen erforderlich sein werden. 

Gebührenkalkulation der Wassergebühren

Kämmerer Manfred Fink berichtete, dass sich im Kalkulationszeitraum 2014 – 2017 für die Wassergebühren ein Überschuss von 21.508,00 Euro ergeben hat. Dieser Überschuss wird sich für den Kalkulationszeitraum 2018 – 2021 rechnerisch auf einen Verlust von -86.092,00 Euro verringern. Dennoch sehe er keinen Anlass für eine Gebührenerhöhung, weil die Rechnungsergebnisse erfahrungsgemäß unter den Ansätzen liegen. Der Haupt- und Finanzausschuss schloss sich dieser Auffassung an und beschloss von einer Erhöhung der Wassergebühren abzusehen. 

Gebührenkalkulation der Abwassergebühren

Anders stellt sich die Situation bei den Abwassergebühren dar. Im Kalkulationszeitraum 2015 – 2018 ergab sich ein Fehlbetrag von -664.993,00 Euro. Nachdem bislang von einer Gebührenerhöhung abgesehen wurde, steht diese nunmehr für den kommenden Kalkulationszeitraum 2019 – 2022 zwingend an. Der Ausschuss schlug dem Marktgemeinde-rat eine gestaffelte Gebührenerhöhung in 2019 von 1,59 Euro auf 1,70 Euro, 2020 auf 1,80 Euro und 2021 auf 1,90 Euro/m3 Abwasser vor. Allerdings soll vor den weiteren Gebührenerhöhungen für 2020 und 2021 jeweils eine aktualisierte Kalkulation vorgelegt werden. Die bestehenden Grundgebühren sollen allerdings beibehalten werden. Die geänderte Abwassergebührensatzung wird dem Marktgemeinderat in der kommenden Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. 

Einrichtung eines historischen Rundgangs in Oberstaufen

Anlässlich der 1150-Jahr-Feier der ersten urkundlichen Erwähnung des Marktes Oberstaufen soll ein historischer Rundgang geschaffen werden. Es ist vorgesehen, dass an 15 Standorten entlang dieses Rundganges Hinweistafeln zur Historie von Gebäuden bzw. Plätzen angebracht werden (siehe Bild). Nach der Einrichtung im kommenden Frühjahr ist außerdem eine ausführliche Beschreibung im Mitteilungsblatt und auf unserer Website www.oberstaufen.info vorgesehen. 

Kennzeichnung des zehnten Längengrades

Der zehnte östliche Längengrad führt 13 Kilometer durch das Gemeindegebiet von Oberstaufen. Auf diese geographische Besonderheit soll im Bereich des „Paradieses“ mit einer Hinweistafel aufmerksam gemacht werden. Den zehnten Längengrad haben bereits einige Kommunen wie Northeim in der Fußgängerzone oder Hamburg auf der Kennedybrücke markiert. Die nur 580 Einwohner zählende Gemeinde Maasholm in Schleswig-Holstein wäre die nördlichste und Oberstaufen die südlichste Kommune. Schon im kommenden Jahr ist ein Treffen der Vertreter dieser beiden Kommunen vorgesehen. In Anlehnung an den seit 1999 bestehenden „Zipfelbund“ könnte sich Bürgermeister Martin Beckel auch einen „Zehnerbund“ mit Gemeinden auf dem zehnten Längengrad vorstellen.