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Aus der Bauausschusssitzung vom 23. Januar 2019

Es wurden 3 Bauanträge und 4 Bauvoranfragen eingereicht, das gemeindliche Einvernehmen wurde für alle Eingaben erteilt.

Bei den Auftragsvergaben stehen folgende Maßnahmen an: 

Ertüchtigung Regenüberlauf in Pfalzen

Hier wird ein Umbau des Bauwerks und der Einbau eines Feinrechens notwendig, der letztendlich dem Markt Oberstaufen wieder eine längerfristige wasserrechtliche Erlaubnis sichert. Die Kosten belaufen sich auf ca. 83.000 Euro (netto).

Kanalauswechselung „Am Sandbühl“

Ein ca. 75m langes Teilstück der Mischwasserkanalisation muss aufgrund eines Bauvorhabens ver-legt werden. Die Kosten für die Maßnahme summiert sich auf ca. 73.000 Euro. Derzeit läuft eine beschränkte Ausschreibung zur Angebotseinholung.

Klärwerk, Ersatzbeschaffung Schlammvoreindicker

Die Schlammeindichtung ist ein wichtiger Bestandteil der Klärschlammbehandlung und späteren Entsorgung. Dieses Funktionsteil der Kläranlage, welches schon in die Jahre gekommen ist und Ersatzteile daher aufwendig zu beschaffen sind, kann seine Leistung nicht mehr zu 100% abrufen und die vorgesehenen Aufgaben nicht mehr optimal erfüllen. Sie muss daher ersetzt werden. Ein Angebot in Höhe von ca. 102.000 Euro liegt bereits vor; entsprechenden Umbau- und Anpassungserfordernissen verschlingen weitere 30.000 Euro. Die Verwaltung wurde ermächtigt, die Auftrags-vergabe nach Prüfungen zu erteilen und den Marktgemeinderat in der nächsten Sitzung zu informieren. 

Des Weiteren befasste sich der Ausschuss mit einer Anfrage zur gewerblichen und gaststättenrechtlichen Nutzung eines Lokals im Gewerbegebiet Moos. Der Eigentümer beantragte zusätzliche Tage für Tanzveranstaltungen. Bisher beinhaltete die Genehmigung dies lediglich an zwei Wochenendenden im Monat. Der Ausschuss genehmigte unter Auflagen zusätzliche Tanzveranstaltungstage. Die Erlaubnis durch das Landratsamt soll zunächst auf Wiederruf erteilt und auf ein Jahr befristet werden. 

Ein Antrag durch Anwohner der Bürgermeister-Hertlein-Str. 30 zur Errichtung eines Fußgängerüberweges bzw. der Herstellung eines Gehweges wurde von den Mitgliedern des Ausschusses mit 6 : 3 Stimmen abgelehnt. Die Herstellungskosten des Gehweges muss von den Grundstückseigentümern zu 90 v.H. übernommen werden; der Markt bezahlt einen Kostenanteil als Zuschuss von 10 v.H. Auch für die Schneeräumarbeiten und Gehwegsicherungen sind die Grundstücksanlieger dann selbst verantwortlich.

Für eine Detailuntersuchung der ehem. Hausmülldeponie Thalkirchdorf musste der mit der Gesellschaft zur Altlastensanierung in Bayern mbH, München, bereits abgeschlossene Vertrag nachträglich durch den Bau- und Umweltausschuss genehmigt werden.

Bodendenkmäler und Baudenkmäler

Wie bereits im Mitteilungsblatt verkündet wurde, ist die Baudenkmalliste für den Gemeindebe-reich neu überarbeitet worden. Dabei wurden insgesamt 22 Objekte aus der Liste gestrichen und ein Objekt in die Liste neu aufgenommen. Der Ausschuss hat den Änderungen zugestimmt.
Wer Einsicht in die Denkmalliste nehmen will kann dies unter www.blfd.bayern.de bzw. www.denkmal.bayern.de  tun.

Bei dem Flurbereinigungsverfahren im OT Gschwend stehen Flächenangleichungen, eine geringfügige Änderung der Straßenführung an. Ebenso soll eine Teilstrecke wird mit Spritzteer versehen werden. Gleichzeitig ist eine Teileinziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges Gschwend Haus-Nr. 1 bis Alphütte Dorner zugestimmt worden.

Aufgrund der Nachbarbeteiligung wurde ein Bauplanverfahren der Gemeinde Missen-Wilhams beraten. In dem ausgewiesenen Sondergebiet soll ein Dorfgemeinschaftshaus mit Bäckerei entstehen; es wurden keine Einwendungen erhoben.

Gasleitung nach Steibis

Bürgermeister Martin Beckel berichtet, dass die Stadtwerke Lindenberg derzeit die Erschließung des Ortsteils Steibis mit Erdgas prüfen. In der am Mittwoch, 20. Februar stattfindenden Ortsversammlung Steibis wird das Projekt um 19.30 Uhr (siehe weiterer Bericht in dieser Rubrik) vorgestellt.