Öffnungszeiten Rathaus
Montag bis Freitag
08.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Montag, Dienstag u. Donnerstag
14.00 Uhr bis 16.00 Uhr

Rathaus ab Montag, den 27. April 2020 wieder geöffnet

Ab Montag, den 27. April 2020 ist das Rathaus Oberstaufen wieder für alle – wichtigen und unaufschiebbaren – Angelegenheiten geöffnet. 

Hierbei gelten jedoch folgende Besonderheiten:
Der Eintritt in das Rathaus ist nur für Einzelpersonen und nach Voranmeldung über die Sprechanlage bei der jeweiligen Mitarbeiterin/beim jeweiligen Mitarbeiter möglich. Ist die Mitarbeiterin/der Mitarbeiter zu diesem Zeitpunkt nicht verfügbar/in einem Gespräch, kann kein Einlass in das Rathaus gewährt werden. Aufgrund der bestehenden Richtlinien ist es derzeit nicht möglich, Wartebereiche innerhalb des Rathauses anzubieten. 

Wir bitten Sie deshalb, bereits vorab mit den jeweiligen Sachbearbeitern telefonisch einen festen Termin zu vereinbaren. Eine Auflistung unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit entsprechender Durchwahl bzw. E-Mail Adresse finden Sie hier

Besucher müssen im Rathaus eine selbst mitgebrachte Mund/Nasenschutzmaske tragen. Auch der Mindestabstand von 2 Metern ist zu gewährleisten. 

Einfache Angelegenheiten des Bürgerbüros können über den Fensterschalter im Erdgeschoss abgewickelt werden. Auch hier empfiehlt sich eine vorherige Terminvereinbarung. 

Bitte beachten Sie, dass trotz Wiederöffnung des Rathauses der Behördengang nur bei wichtigen und unaufschiebbaren Anliegen in Anspruch genommen werden sollte. Bitte informieren Sie sich telefonisch vorab bei unseren Sachbearbeitern, ob eine Bearbeitung Ihres Anliegens am Telefon, per E-Mail oder über unser Rathaus-Service-Portal ebenfalls möglich ist.

Hotline des Gesundheitsamtes Oberallgäu +49 (0) 8321 612 100

Beantragung von Pässen und Ausweisen während der Pandemie

Im Zuge der Eindämmung der Pandemie und aufgrund des Infektionsschutzes haben viele Bürgerämter die allgemeinen Sprechzeiten reduziert und darum gebeten, Behörden-Angelegenheiten nach Möglichkeit online zu erledigen oder zu verschieben. Da die Eindämmungsmaßnahmen aus den Gründen des fortbestehenden Infektionsschutzes kein fixes Enddatum haben und an die jeweilige aktuelle Infektionslage angepasst werden, ist auch weiterhin mit Einschränkungen der Behördentätigkeit zu rechnen.

Bitte informieren Sie sich vorab über etwaige geänderte Öffnungszeiten und Online-Terminvereinbarungsmöglichkeiten für die Dienstleistungsangebote Ihres Bürgeramtes.

Mit Blick auf die geplante lageangepasste Lockerung der bisherigen generellen Reisewarnung des Auswärtigen Amtes für alle nicht notwendigen touristischen Reisen zum 15. Juni 2020 als auch auf die von Österreich, Frankreich und der Schweiz geplanten Lockerungen der Einreisebeschränkungen werden folgende Hinweise gegeben:
Eine Verlängerung der Gültigkeit von Pässen und Ausweisen über das aufgedruckte Ablaufdatum hinaus ist international nicht empfohlen. Ein wesentlicher Grund liegt darin, dass eine solche Verlängerung weder in automatisierten/technisch unterstützten Kontrollprozessen erkannt werden kann noch zu einer Anerkennung des Dokumentes außerhalb der behördlichen Kontrolle (z.B. beim Check-in im Hotel oder bei Beförderungsunternehmen) verpflichtet. Die Nutzung solcher abgelaufener Dokumente kann daher teilweise zu erheblichen Reiseverzögerungen bzw. zu Zurückweisungen führen.

Zwar hat Deutschland mit einigen Europäischen Staaten vereinbart, dass deutsche Reisedokumente bis zu einem Jahr nach Ablauf der Gültigkeit grundsätzlich als Identitätsnachweis anerkannt werden sollten (Einzelheiten siehe regelmäßig aktualisierten Link: https://www.bundespolizei.de/Web/DE/01Sicher-auf-Reisen/06Passrechtliche-Hinweise/03Anerkennung-von-Ausweisdokumenten/Anerkennung-von-Ausweisdokumenten_node.html), damit ist jedoch keine Reisegarantie verbunden. Um etwaige Schwierigkeiten bei der Reise mit abgelaufenen Dokumenten zu vermeiden, wird daher empfohlen, nur mit gültigen Dokumenten zu reisen. Zur Frage, ob und inwieweit der Staat Ihres Reiseziels Einreisebeschränkungen gelockert hat, sollten Sie vor Antritt der Reise Informationen einholen. Aktuelle Informationen zu Einreisebestimmungen des Ziellandes können Sie u. a. in den Reise- und Sicherheitshinweisen des Auswärtigen Amtes unter (Link: https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit) abrufen.

Bis wieder ein regulärer Dienstbetrieb stattfindet und die Antragstellungen ausgeliefert sind:
Ist Ihr Personalausweis und/oder Reisepass vor Kurzem abgelaufen bzw. wird das Ablaufdatum demnächst erreicht und steht Ihnen somit kein gültiges Identitätsdokument (Personalausweis oder Reisepass) mehr zur Verfügung, werden die zuständigen Pass-/Personalausweis- bzw. Bußgeldbehörden bis auf Weiteres während der Eindämmung der Pandemie in der Regel keine Bußgeldverfahren wegen Verstoßes gegen die Ausweispflicht einleiten, wenn das Ausweisdokument ab dem 1. März 2020 oder danach ungültig wurde. Ob und ggf. inwieweit ein abgelaufener Pass/Personalausweis über das Ende des Gültigkeitszeitraums hinaus für einen konkreten Vorgang anerkannt wird, richtet sich nach den jeweiligen Erfordernissen und liegt nicht in der Hand der ausstellenden Behörden.

Eine Beantragung von Pass und Personalausweis in einem Bürgeramt außerhalb des Heimatortes ist nur aus wichtigem Grund möglich; bitte klären Sie Ihr Anliegen vorab mit der Behörde ab. Ferner fällt ein Unzuständigkeitszuschlag (Personalausweis: 13,00 €; Reisepass: doppelte Gebühr) an und der Bürodienst der eigentlich zuständigen Behörde muss die ausgewählte Behörde zur Ausstellung ermächtigen.

Der Hersteller, die Bundesdruckerei GmbH, sichert die fortwährende Produktion und Auslieferung an die erreichbaren Pass-/Personalausweisbehörden. Aufgrund der gegenwärtigen Krise kann es lediglich zu Verzögerungen bei der Auslieferung kommen.

Sollte Ihr Reisepass in den nächsten Wochen ablaufen, reicht für Länder der Europäischen Union sowie Andorra, Bosnien und Herzegowina, Liechtenstein, Monaco, Norwegen, San Marino, Schweiz, Türkei und Vatikan wie gewohnt auch ein gültiger Personalausweis als Reisedokument aus.

Zu wesentlichen Fragen zum Ausweis- und Passwesen während der Eindämmung der Pandemie finden Sie die Antworten hier (Link: https://www.personalausweisportal.de/DE/Service/FAQ/Corona/corona_node.html).

 

Für im Ausland lebende deutsche Staatsangehörige
Solange die Pandemie sich sowohl auf die jeweiligen Staatsangehörigen eines Staates als auch auf die dort dauerhaft wohnenden deutschen Staatsangehörigen auswirkt, ist sich BMI der Unsicherheiten der Passinhaberinnen und Passinhaber bewusst. 

Sobald sich die Grenzen wieder öffnen und sich die Lage des Transport- und Beförderungssektors wieder etwas normalisiert hat, werden auch die Inlandsbehörden des Staates bzw. die deutschen berufskonsularischen Vertretungen (ggf. nicht Honorarkonsuln) entsprechend der Gegebenheiten im jeweiligen Staat und den Hygienevorschriften schrittweise die Terminvergabe ausweiten und Pässe ausstellen können. Je nach Standort ist mit längeren Wartezeiten auf einen Vorsprachetermin zu rechnen. Ggf. können bei den jeweiligen berufskonsularischen Vertretungen nähere Informationen eingeholt werden, wie die im Ausland lebenden deutschen Staatsangehörige mit den örtlichen Behörden unter Berücksichtigung der jeweils geltenden Infektionsschutzregelungen wieder in Kontakt treten können. Auch hier gilt, dass eine Beantragung eines Reisepasses/Personalausweises bei einer Behörde in Deutschland nur aus wichtigem Grund möglich ist. Vor einem persönlichen Erscheinen klären Sie bitte vorab, ob Ihr Grund von der Behörde anerkannt wird. Zu berücksichtigen ist weiterhin, dass der Bürodienst der für Sie zuständigen Auslandsvertretung die Ausstellung ermächtigen muss, was etwas Zeit benötigt.

 

Online-Identifizierung
Viele Behördenleistungen werden bereits digital angeboten, so dass Sie diese auch mit Hilfe Ihrer Online-Ausweisfunktion (Link: https://www.personalausweisportal.de/DE/Buergerinnen-und-Buerger/Online-Ausweisen/Online-Ausweisen_node.html) Ihres Personalausweises erledigen können. Haben Sie Ihre PIN vergessen, können Sie bei unaufschiebbarem Bedarf in jedem geöffneten Bürgeramt Ihre persönliche, sechsstellige PIN gegen Gebühr (Link:  https://www.personalausweisportal.de/DE/Buergerinnen-und-Buerger/Der-Personalausweis/Gebuehren/gebuehren_node.html) neu setzen. Bitte beachten Sie, dass die Online-Ausweisfunktion des Personalausweises mit Ablauf der Gültigkeit eines Ausweises automatisch nicht mehr anwendbar ist.

Muss Ihre Online-Ausweisfunktion für die Erledigung einer dringenden Angelegenheit erst aktiviert werden, können Sie das nur bei dem Bürgeramt Ihres Hauptwohnsitzes erledigen lassen. Von diesem Verfahren kann auch während einer Krisenlage keine Ausnahme gemacht werden.

Krisenunterstützung für Bayerns Unternehmen, Kurzarbeit, Soforthilfeprogramm

Der Ministerrat hat ein Schutzschild für die Bayerische Wirtschaft beschlossen, das aus folgenden Elementen besteht:

  • Die Staatsregierung wird den Bürgschaftsrahmen für die LfA Förderbank auf 500 Mio. Euro erhöhen. Mit dieser Erhöhung des Bürgschaftsrahmens durch den Freistaat kann die LfA Förderbank zusammen mit den Hausbanken mehr Kredite zur Liquiditätssicherung bereitstellen. Auch die Bürgschaftsbank Bayern wird gestärkt, um ihre mittelständischen Kunden noch besser unterstützen zu können. Der Freistaat übernimmt einen größeren Haftungsanteil und entlastet dadurch das Risiko der Hausbanken: Die Bürgschaftsquote bei Betriebsmittelfinanzierungen und die Haftungsfreistellung im Universalkredit werden auf jeweils 80 Prozent großzügig angehoben, das Antragsverfahren erheblich beschleunigt. All dies soll es den Hausbanken ermöglichen, ihre mittelständischen Kunden verantwortungsvoll durch die Krise zu begleiten. Damit stellt Bayern neben der KfW des Bundes eine eigenständige Schutzmaßnahme für kleine und mittlere Unternehmen bereit.
  • Soforthilfe Corona: Gerade kleine Betriebe aus stark betroffenen Branchen benötigen zusätzliche Unterstützung. Ihnen greift die Staatsregierung mit Soforthilfen unter die Arme. Notleidende Betriebe erhalten unbürokratisch und sehr kurzfristig zwischen 5.000 und 30.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium wird schnellstmöglich die Vollzugsvoraussetzungen für ein Förderprogramm „Soforthilfe Corona“ schaffen; Telefon +49 (0) 821 327 2428, E-Mail soforthilfe-corona@reg-schw.bayern.de, zum Formularserver des Förderprogramms "Soforthilfe Corona"
  • Zum Schutz insbesondere größerer Mittelständler legt die Staatsregierung einen Bayernfonds auf. Jeder Krisentag zehrt die Eigenkapitalpolster der Unternehmen auf. Deshalb drohen vermehrte Insolvenzen. Liquiditätshilfen greifen in solchen Fällen zu kurz. Der Bayernfonds soll hier eine Alternative bieten, um sich an solide aufgestellten, aber von der Corona-Krise gebeutelten systemrelevanten Unternehmen beteiligen zu können.

 

Soforthilfe Corona

Die Bayerische Staatsregierung hat ein Soforthilfeprogramm eingerichtet, das sich an Betriebe und Freiberufler richtet, die durch die Corona-Krise in eine existenzbedrohliche wirtschaftliche Schieflage und in Liquiditätsengpässe geraten sind.

Ausfüllhilfe zum Antrag für Kurzarbeitergeld

 

Finanzielle Unterstützung

Erleichterungen des Marktes Oberstaufen für Gastronomie, Einzelhandel und sonstige Gewerbebetriebe
Erleichterungen des Marktes Oberstaufen für Beherbergungsbetriebe
Antrag auf Stundung beim Markt Oberstaufen
Antrag auf Steuererleichterungen beim Finanzamt

Initiative "Unser Soziales Bayern - Wir helfen zusammen!"

Der Coronavirus hat uns alle fest im Griff. In dieser besonderen Situation müssen wir als Gesellschaft zusammenstehen und zusammenhalten. Bayern kann nun einmal mehr beweisen, dass es ein Vorbild an gesellschaftlichem Zusammenhalt ist!

Vor diesem Hintergrund hat Sozialministerin Carolina Trautner gemeinsam mit den Bayerischen Wohlfahrtsverbänden und den Bayerischen Kommunalen Spitzenverbänden die Initiative "Unser Soziales Bayern: Wir helfen zusammen!" für ältere Menschen gestartet. Daneben bietet das Sozialministerium relevante Informationen und Handreichungen für Familien, pädagogische Fachkräfte sowie Menschen mit Behinderung.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales
Winzererstraße 9
80797 München

Hausärztliche Infektsprechstunde in Immenstadt gestartet

Zur Sicherung der ambulanten Versorgung startete am Montag, 6. April in der Bereitschaftsdienstpraxis Immenstadt eine hausärztliche "Infektsprechstunde". Die Praxis wurde dafür eigens auf den Parkplatz des Gesundheitszentrums Immenstadt ausgelagert. Das Gemeinschaftsprojekt wurde vom Hausarztverein Oberallgäu in enger Abstimmung mit dem Versorgungsarzt des Landkreises Oberallgäu, Herrn Dr. Moussa, organisiert. Der Betrieb erfolgt durch die freiwillig teilnehmenden Hausärzte. Ein Besuch bei der Infektsprechstunde erfolgt nur nach Voranmeldung über den jeweiligen Hausarzt. Die Infektsprechstunde ergänzt die telefonischen Sprechstunden beim Hausarzt und soll eine steigende Nachfrage an hausärztlichen Untersuchungen abfangen. Durch die Bündelung klinischer Untersuchungen von Patienten mit Infekten jeglicher Art erfolgt zudem ein effizienter Einsatz der derzeit knappen Schutzausrüstung.

Downloads

pdf 135 KB
pdf 109 KB
pdf 297 KB
pdf 100 KB
pdf 468 KB
pdf 172 KB
pdf 135 KB
pdf 146 KB
pdf 44 KB
pdf 106 KB
pdf 136 KB
pdf 155 KB
pdf 161 KB
pdf 179 KB
pdf 114 KB
pdf 142 KB
pdf 215 KB
pdf 198 KB
pdf 244 KB
pdf 251 KB
pdf 106 KB
pdf 104 KB
pdf 51 KB
pdf 115 KB
pdf 176 KB
pdf 164 KB
pdf 202 KB
pdf 146 KB
pdf 108 KB
pdf 140 KB
pdf 107 KB
pdf 109 KB
pdf 143 KB
pdf 232 KB
pdf 104 KB
pdf 106 KB
pdf 188 KB
pdf 150 KB
pdf 108 KB
pdf 99 KB
pdf 151 KB
pdf 138 KB
pdf 9 MB
pdf 123 KB
pdf 55 KB
pdf 906 KB
pdf 111 KB
pdf 152 KB
pdf 125 KB
pdf 116 KB
pdf 160 KB
pdf 652 KB
pdf 82 KB
pdf 87 KB
pdf 183 KB
pdf 103 KB
pdf 462 KB
pdf 54 KB